Schlagwort: direkte Demokratie

Seit der Gründung der Fünften Französischen Republik im Jahr 1958 dient das Referendum als symbolträchtiges Instrument der direkten Demokratie. Es erlaubt dem Souverän – dem Volk – unmittelbare Mitbestimmung in zentralen Fragen der Staatsordnung. Doch so bedeutsam dieses Werkzeug auch erscheint, so selten wurde es eingesetzt – und oft war sein Gebrauch von strategischem wie persönlichem Kalkülen der politischen Führung geprägt. Die folgenden Abschnitte zeichnen die wichtigsten Stationen der französischen Referendumsgeschichte nach, analysieren ihre politische Bedeutung und fragen nach der Zukunft dieser demokratischen Praxis. Geburt der Fünften Republik: Die Stunde Null der neuen Ordnung Der 28. September 1958 markiert nicht nur die erste Volksabstimmung der neuen Ära, sondern auch deren konstitutionellen Urknall. Mit 82,6 % Zustimmung billigte die Bevölkerung die neue Verfassung, die unter der Regie von Charles de Gaulle entstanden war. Ziel war es, die politische Labilität der Vierte…