Schlagwort: dekret

Frankreich rüstet sich – nicht für den Krieg, sondern für die Kooperation. Doch ein neues Dekret des französischen Verteidigungsministeriums sorgt für Aufregung, Missverständnisse und wilde Spekulationen. Die Rede ist von „Privatmilizen“, die angeblich in den Ukrainekrieg geschickt werden sollen. Die Wahrheit? Weniger dramatisch – und mehr Verwaltung als Verschwörung. Der Stein des Anstoßes: Ein Dekret, das am 1. November im französischen Amtsblatt erschien. Es trägt den spröden Titel „Verordnung über die Referenzbetreiber des Verteidigungsministeriums im Rahmen der internationalen militärischen Zusammenarbeit“ – klingt harmlos, ruft aber reflexhafte Empörung hervor. Vor allem in souveränistischen und prorussischen Kreisen, wo man sofort den nächsten Schritt Richtung Kriegseintritt wittert. Nicolas Dupont-Aignan etwa, Ex-Abgeordneter und Chef der Kleinstpartei „Debout la France“, sah in dem Erlass nicht weniger als die Legalisierung bewaffneter privater Gruppen – „nichts anderes als Sö…