Die parlamentarische Immunität des Abgeordneten Damien Abad, gegen den Vergewaltigungsvorwürfe erhoben wurden, wurde am Mittwoch vom Büro der Nationalversammlung aufgehoben. Der ehemalige Minister für Solidarität, Autonomie und Behinderte hatte sich „für“ diese Entscheidung ausgesprochen, „um die Fragen der Ermittler beantworten zu können“. Es handelt sich um eine Entscheidung, die auch den Weg für einen Polizeigewahrsam oder eine richterliche Kontrolle ebnet. Die parlamentarische Immunität des Abgeordneten und ehemaligen Ministers Damien Abad, gegen den Vergewaltigungsvorwürfe erhoben wurden, wurde am Mittwoch, dem 24. Mai, durch einen einstimmigen Beschluss des Büros der Nationalversammlung, ihres höchsten kollegialen Gremiums, aufgehoben. Die Justiz hatte den Antrag auf Aufhebung der Immunität im Rahmen einer laufenden Voruntersuchung in Paris gestellt, und Damien Abad selbst hatte sich „dafür“ ausgesprochen. Die Immunität schützt Parlamentarier vor Zwangsmaßnahmen, verhindert aber …
[wtr-time]
Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.
Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.
Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.
Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.
Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.
Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.
Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis
Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.
Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons
Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.
Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
Lebenslang – das Premium-Abo für immer
Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.
Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.
Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.
