Es gibt Momente, in denen man sich fragt: Hat Frankreich gerade ernsthaft beschlossen, das Prinzip des Rechtsstaates in den Graben zu fahren?
Da werden über Jahre hinweg illegale Bodenschwellen gebaut – von Kommunen, die es besser wissen müssten – und anstatt sie zu entfernen, ändert man einfach die Regeln. Voilà, plötzlich ist alles legal.
Das ist, als würde man beim Fußball das Abseits abschaffen, nur weil zu viele Spieler drinstehen.
Was sagt das den Bürgerinnen und Bürgern?
Dass Gesetze nur für jene gelten, die sie nicht machen. Dass sich Macht durchsetzt, egal was im Regelbuch steht. Dass man als Staat nicht Vorbild, sondern Trickser sein kann.
„Bananenrepublik“ – ein hartes Wort. Aber wenn der Staat beginnt, unbequeme Gesetze nicht durchzusetzen, sondern rückwirkend umzuschreiben, dann kratzt das verdammt nah an diesem Image.
Wer so handelt, verliert nicht nur den Respekt der Menschen, sondern auch die moralische Autorität, anderen Vorschriften zu machen.
Und ganz ehrlich: Wenn der Rechtsstaat auf der Straße anfängt zu wackeln, wie lange dauert es, bis er auch anderswo Risse bekommt?
Oder, ums mal kurz und prägnant auszudrücken:
„Frankreichs neue Tempobremse: der Rechtsstaat“
Illegale Bodenschwellen? Kein Problem – wir ändern einfach das Gesetz.
Das ist wie beim Monopoly: Wenn du verlierst, erfinde neue Regeln.
Herzlichen Glückwunsch, Frankreich – von der Grande Nation zur Grande Manipulation.
Vielleicht sollten wir das Land gleich offiziell „Bananenrepublik“ nennen und die Bodenschwellen in gelb anstreichen.
Ein Kommentar von Andreas M. Brucker
