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  • Stärkt der Irankrieg Europas Rechte?

    Stärkt der Irankrieg Europas Rechte?

    Der Krieg gegen Iran wirkt weit über den Nahen Osten hinaus. Während in Europa steigende Energiepreise, Inflation und schwaches Wachstum die wirtschaftliche Stimmung belasten, profitieren vielerorts ausgerechnet rechte und rechtspopulistische Parteien davon. Besonders deutlich zeigt sich dieser Trend derzeit in Deutschland.

    Die rechtsnationale Alternative für Deutschland liegt inzwischen in mehreren Umfragen vor den Christdemokraten von Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Partei könnte in ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt erstmals sogar absolute Mehrheiten erreichen. Noch vor wenigen Jahren galt eine Regierungsbeteiligung der AfD als politisch ausgeschlossen. Heute wird sie öffentlich diskutiert.

    Der Aufstieg der europäischen Rechten begann allerdings nicht erst mit dem Irankrieg. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie, hohe Migration, Energieunsicherheit und das Gefühl politischer Kontrollverluste haben populistischen Parteien bereits seit Jahren Auftrieb gegeben. Doch der neue Konflikt verschärft bestehende Krisen erheblich.

    Vor allem die Energiepreise reagieren sensibel auf geopolitische Spannungen im Nahen Osten. Europa bleibt trotz Energiewende in hohem Maße abhängig von globalen Öl- und Gaspreisen. Höhere Transportkosten, steigende Inflation und schwächeres Wachstum treffen insbesondere industrielle Volkswirtschaften wie Deutschland oder Italien. Die wirtschaftliche Unsicherheit nährt wiederum das Misstrauen gegenüber etablierten Parteien.

    Der Politologe Mark Leonard beschreibt dieses Muster als „Krisenunternehmertum“. Rechte Parteien nutzen Krisen, um den Eindruck zu verstärken, traditionelle Regierungen hätten die Kontrolle verloren. Die AfD liefert dafür ein Lehrbuchbeispiel. Entstanden während der Eurokrise als Anti-Euro-Partei, wandelte sie sich in der Flüchtlingskrise zur migrationskritischen Kraft und während der Pandemie zur Sammelbewegung gegen staatliche Eingriffe ins Privatleben.

    Nun nutzt sie die wirtschaftlichen Folgen des Irankriegs. Die Argumentation lautet erneut: Die etablierten Parteien gefährdeten mit ihrer Energie- und Außenpolitik den Wohlstand der Bevölkerung. Besonders die Debatten über Atomausstieg, Klimapolitik und fossile Energien bieten der AfD Angriffsflächen.

    Ähnliche Entwicklungen zeigen sich auch in anderen europäischen Staaten. In Frankreich profitiert der Rassemblement National von der wirtschaftlichen Unsicherheit. In Großbritannien verliert die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer angesichts schwacher Wachstumszahlen an Zustimmung. Selbst in Ländern mit bislang stabilen politischen Mehrheiten wächst die Skepsis gegenüber traditionellen Parteien.

    Hinzu kommt ein geopolitischer Faktor: Europas Rechte hatte zunächst von der Wiederwahl von Donald Trump profitiert. Doch dessen aggressive Zollpolitik und außenpolitische Eskalationen machten ihn zuletzt für viele europäische Wähler zur Belastung. Paradoxerweise könnte gerade der Irankrieg dieses Problem nun entschärfen. Denn in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit rücken nationale Schutzversprechen, Grenzkontrolle und Energieautarkie erneut in den Mittelpunkt der politischen Debatte.

    Der Konflikt im Nahen Osten wird damit zu einem Katalysator für tiefere politische Verschiebungen in Europa. Nicht der Krieg allein stärkt die extreme Rechte, sondern das Zusammenspiel aus wirtschaftlicher Verunsicherung, Vertrauensverlust und dem Eindruck politischer Überforderung. Europas Mitteparteien stehen vor der Herausforderung, darauf Antworten zu finden, bevor die politische Statik des Kontinents dauerhaft verändert wird.


    Zwischen Eskalation und Diplomatie: Widersprüchliche Signale im Streit mit Iran

    Die Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und Iran befinden sich erneut in einer Phase strategischer Mehrdeutigkeit. Während US-Präsident Donald Trump am Mittwoch von „sehr guten Gesprächen“ mit Teheran sprach, zeichnen iranische Vertreter ein deutlich skeptischeres Bild. Die widersprüchlichen Botschaften verdeutlichen, wie fragil die derzeitigen Verhandlungen über eine mögliche Deeskalation im Nahen Osten geblieben sind.

    Noch wenige Stunden zuvor hatte Trump mit weiteren militärischen Angriffen gegen Iran gedroht. Im Oval Office erklärte er anschließend jedoch überraschend optimistisch, die Gespräche der vergangenen 24 Stunden seien positiv verlaufen. „Wir sind in einer guten Position“, sagte der Präsident und deutete an, dass Washington seinem Ziel näherkomme. Welche konkreten Fortschritte erzielt wurden, blieb allerdings offen.

    In Teheran klang die Lageeinschätzung erheblich nüchterner. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte, die Regierung prüfe derzeit einen amerikanischen Vorschlag zur Beendigung der Krise. Die Antwort solle über Pakistan übermittelt werden, das sich als Vermittler zwischen beiden Staaten positioniert. Bereits zuvor hatte ein iranischer Regierungsvertreter einen angeblichen US-Entwurf als „Liste amerikanischer Wünsche“ bezeichnet, die mit der politischen Realität wenig zu tun habe.

    Die Differenzen zeigen ein bekanntes Muster in den Beziehungen zwischen Washington und Teheran: Öffentliche Aussagen dienen häufig weniger der Information als der strategischen Positionierung. Die USA versuchen, Entschlossenheit und Gesprächsbereitschaft zugleich zu demonstrieren. Iran wiederum vermeidet den Eindruck, unter militärischem oder wirtschaftlichem Druck Zugeständnisse zu machen.

    Im Zentrum der Verhandlungen stehen offenbar erneut wirtschaftliche Fragen. Für die iranische Führung ist die Lockerung amerikanischer Sanktionen und der militärischen Blockade iranischer Häfen von zentraler Bedeutung. Besonders kritisch ist die Lage im Energiesektor. Iran verfügt zwar weiterhin über erhebliche Ölvorkommen, stößt jedoch zunehmend an logistische Grenzen. Wegen der eingeschränkten Exportmöglichkeiten fehlen Lagerkapazitäten für Rohöl, was den wirtschaftlichen Druck auf das Regime erhöht.

    Zugleich wächst die Sorge vor einer weiteren militärischen Eskalation in der Region. Nach Monaten gegenseitiger Drohungen und begrenzter Angriffe suchen beide Seiten offenbar nach einem Weg, einen offenen Krieg zu vermeiden, ohne dabei innenpolitisch Schwäche zu zeigen. Gerade für Trump, der im Wahlkampf vor den US-Zwischenwahlen außenpolitische Stärke demonstrieren will, bleibt der Umgang mit Iran ein politisch sensibles Thema.

    Ob aus den aktuellen Kontakten tatsächlich ein belastbarer diplomatischer Prozess entsteht, ist offen. Der Tonfall beider Seiten deutet bislang eher auf taktisches Abtasten als auf einen unmittelbar bevorstehenden Durchbruch hin.


    Israel überträgt das Gaza-Modell auf den Libanon

    Die israelische Armee weitet ihre militärische Strategie aus dem Gazakrieg offenbar zunehmend auf den Südlibanon aus. Satellitenbilder, Videoaufnahmen und von internationalen Medien verifizierte Analysen zeigen, dass in zahlreichen Grenzorten großflächige Zerstörungen stattgefunden haben. Besonders betroffen sind Dörfer und Kleinstädte entlang der israelisch-libanesischen Grenze, wo ganze Straßenzüge dem Erdboden gleichgemacht wurden.

    Nach Recherchen internationaler Medien wurden in mindestens zwei Dutzend Orten Wohnhäuser, Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser und Moscheen beschädigt oder vollständig zerstört. Die Muster erinnern deutlich an die militärische Vorgehensweise Israels im Gazastreifen: systematische Sprengungen von Gebäuden, kontrollierte Abrisse und die Schaffung breiter Sicherheitszonen entlang strategisch relevanter Gebiete.

    Die israelische Regierung begründet das Vorgehen mit der Notwendigkeit, die militärische Infrastruktur der Hisbollah dauerhaft zu zerstören. Seit Beginn der Eskalation nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 hat sich die libanesische Schiitenmiliz zunehmend in die Auseinandersetzung eingeschaltet. Israel betrachtet insbesondere Raketenstellungen, Tunnelanlagen und Waffenlager im Süden des Libanon als unmittelbare Bedrohung für die eigene Grenzsicherheit.

    Videos aus dem Einsatzgebiet zeigen israelische Soldaten bei kontrollierten Sprengungen ganzer Gebäudekomplexe. Militäranalysten sehen darin eine bewusste Übertragung jener Taktiken, die bereits im Gazastreifen angewandt wurden. Ziel sei offenbar nicht nur die Ausschaltung einzelner Stellungen, sondern eine tiefgreifende Veränderung der militärischen und demografischen Geografie entlang der Grenze.

    Kritiker warnen indes vor den humanitären Folgen der Strategie. Menschenrechtsorganisationen werfen Israel vor, zivile Infrastruktur unverhältnismäßig stark zu beschädigen. Die libanesische Regierung spricht von systematischer Verwüstung ganzer Gemeinden. Zugleich wächst die Sorge, dass der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah in einen offenen regionalen Krieg münden könnte.


    WEITERE NACHRICHTEN

    Drei Menschen wurden von dem Kreuzfahrtschiff evakuiert, das von einem tödlichen Ausbruch des Hantavirus betroffen war. Die Behörden sind uneinig über einen Plan, das Schiff auf den Kanarischen Inseln anlegen zu lassen.

    Ein Bundesrichter veröffentlichte einen angeblich von Jeffrey Epstein verfassten Abschiedsbrief. Sein ehemaliger Zellengenosse erklärte, er habe ihn in einem Buch gefunden. Die Echtheit des Briefes wurde bisher nicht bestätigt.

    Ted Turner, der Medienmogul und Gründer von CNN, ist im Alter von 87 Jahren gestorben.

    Ein 481 Meter hoher Tsunami in Alaska im vergangenen Jahr war der zweitgrößte jemals registrierte.

    Christine Macha

  • Iran nach Chamenei: Machtvakuum, Militär und die offene Frage der Republik

    Iran nach Chamenei: Machtvakuum, Militär und die offene Frage der Republik

    Fast vier Jahrzehnte lang prägte Ayatollah Ali Chamenei die Islamische Republik Iran wie kein Zweiter. Nun ist der oberste Führer tot – nach iranischen Angaben infolge israelischer Luftangriffe, die auf amerikanischen Geheimdienstinformationen beruhten. Während Teile der Bevölkerung auf die Straße gehen, um zu trauern, feiern andere offen das Ende eines Mannes, der das Land mit harter Hand regierte und zugleich zu einer regionalen Macht formte. Mit seinem Tod beginnt eine Phase politischer Ungewissheit, deren Ausgang weit über Iran hinausreichen dürfte.

    Ein System auf Bewährung

    Das politische System Irans ist auf Kontinuität angelegt. Der Oberste Führer steht über Präsident, Parlament und Justiz. Er kontrolliert die Streitkräfte, ernennt zentrale Richter und übt maßgeblichen Einfluss auf die Außen- und Sicherheitspolitik aus. Die Verfassung sieht vor, dass die Versammlung der Experten – ein konservativ dominiertes Gremium von Geistlichen – einen Nachfolger bestimmt.

    Interimsweise soll ein Führungskomitee die Amtsgeschäfte übernehmen. Bereits im vergangenen Jahr hatte Chamenei mögliche Kandidaten benannt. Ziel dieser Vorkehrungen ist es, das Überleben der Islamischen Republik zu sichern – unabhängig vom außenpolitischen Druck.

    Washingtons Kalkül

    US-Präsident Donald Trump verband die Angriffe mit einem ungewöhnlich offenen Aufruf an die iranische Bevölkerung, „die eigene Regierung zu übernehmen“. Die Strategie setzt auf inneren Wandel statt auf Bodentruppen – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der kostspieligen Interventionen im Irak und in Afghanistan.

    Doch die Annahme, eine weitgehend unbewaffnete und organisatorisch schwache Opposition könne kurzfristig einen Machtwechsel erzwingen, gilt unter Beobachtern als gewagt. Die iranische Führung hat in den vergangenen Jahren Protestbewegungen konsequent unterdrückt; zugleich fehlt es der Exilopposition an innerer Verankerung.

    Die Rolle der Revolutionsgarden

    Im Zentrum möglicher Szenarien stehen die mächtigen Revolutionsgarden. Sie kontrollieren nicht nur große Teile des Sicherheitsapparates, sondern auch bedeutende Wirtschaftssektoren. Denkbar ist, dass sie ihren Einfluss ausweiten und pragmatischer gegenüber Washington auftreten, um eigene ökonomische Interessen zu schützen. Ein neuer Oberster Führer könnte formal die ideologische Linie fortsetzen, faktisch jedoch an Macht verlieren.

    Ebenso möglich ist jedoch eine Phase verschärfter Repression im Innern und außenpolitischer Eskalation. Der Ruf nach Vergeltung ist laut, und regionale Stellvertreterkonflikte bieten reichlich Zündstoff.

    Wendepunkt ohne klare Richtung

    Chameneis Tod markiert zweifellos einen historischen Einschnitt. Für viele Iraner verkörperte er ein System, das Legitimität eingebüßt hat. International galt er als zentrales Hindernis für eine nachhaltige Verständigung im Atomstreit.

    Ob nun eine pragmatische Neujustierung, ein schrittweiser Machttransfer an das Militär oder eine Phase chaotischer Destabilisierung folgt, bleibt offen. Sicher ist nur: Die Kräfte, die nun freigesetzt wurden, entziehen sich der Steuerung. Der Nahe Osten steht vor einer neuen Phase strategischer Unsicherheit – und Iran vor der vielleicht größten Bewährungsprobe seit 1979.


    Der Flächenbrand im Nahen Osten: Irans Vergeltung und eine neue Eskalationsstufe

    Der fragile Waffenstillstand zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah ist am Montagmorgen zerbrochen – und mit ihm die Hoffnung, der regionale Krieg könne eingedämmt werden. Was als begrenzte Konfrontation begann, weitet sich zunehmend zu einem offenen Konflikt zwischen Iran, Israel und den Vereinigten Staaten aus. Die jüngsten Ereignisse markieren eine gefährliche Zäsur in der Sicherheitsarchitektur des Nahen Ostens.

    Am Sonntag startete Iran tödliche Vergeltungsangriffe auf Israel sowie auf mehrere Staaten am Persischen Golf. Zuvor hatten die USA und Israel ihre Luftschläge auf iranisches Territorium intensiviert. Der US-Präsident Donald Trump erklärte in einem kurzen Interview, Washington beabsichtige, die Angriffe „vier bis fünf Wochen“ fortzusetzen – ein Hinweis darauf, dass die amerikanische Führung nicht auf Deeskalation setzt, sondern auf strategische Schwächung Teherans.

    Parallel dazu flammten die Gefechte zwischen Israel und der Hisbollah erneut auf. Israel griff Hochburgen der Miliz im Libanon an, nachdem aus dem Libanon Geschosse auf israelisches Gebiet abgefeuert worden waren. Die Hisbollah erklärte, sie handle aus Rache für den Tod des iranischen Revolutionsführers Ali Chamenei – ein Ereignis, das die Region politisch wie religiös erschüttert hat.

    Die Gewaltspirale erfasst inzwischen mehrere Fronten. Iran soll mindestens sechs US-Militärstützpunkte im Nahen Osten angegriffen haben; in Kuwait kamen drei amerikanische Soldaten ums Leben. Gleichzeitig meldeten iranische Staatsmedien den Tod von mindestens 115 Menschen, überwiegend Kindern, bei einem US-Angriff auf eine Mädchenschule im Süden des Landes. Auch in Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Syrien wurden zivile Opfer bestätigt.

    Die wirtschaftlichen Folgen sind unmittelbar spürbar: Die Kämpfe führten zur Sperrung der Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Ölhandels läuft. Die Ölpreise zogen umgehend an. Zudem setzt Iran verstärkt auf kostengünstige Drohnen – ein Waffentyp, der sich bereits in der Ukraine als effektiv erwiesen hat und nun im Golfraum strategische Wirkung entfaltet.

    Die Dynamik der Eskalation lässt erkennen, dass sich der Konflikt zu einem offenen regionalen Krieg entwickelt. Ob internationale Vermittlungsbemühungen noch greifen können, erscheint ungewiss. Die kommenden Wochen dürften entscheidend sein – nicht nur für die Region, sondern für die globale Ordnung.


    WEITERE NACHRICHTEN

    Afghanische Behörden erklärten, Pakistan habe Luftangriffe auf den Luftwaffenstützpunkt Bagram geflogen – den wichtigsten militärischen Stützpunkt des Landes.

    Die Regierung von Donald Trump hat damit begonnen, US-Unternehmen zu erlauben, Öl an private Firmen in Kuba zu liefern.

    OpenAI unterzeichnete eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem US-Militär, nachdem Trump angeordnet hatte, dass alle Bundesbehörden die Nutzung von KI-Technologie des Unternehmens Anthropic einstellen sollen.

    Die USA verschoben die Bekanntgabe eines milliardenschweren Pakets von Waffenverkäufen an Taiwan, um China nicht zu verärgern.

    Jeffrey Epstein verfügte über einen kleinen Kreis hochrangiger Ärzte, die junge Frauen aus dem Ausland behandelten – und manipulierten –, die sexuelle Beziehungen mit ihm hatten.

    WAS SONST NOCH GESCHAH

    „Sinners“ gewann groß bei den Actor Awards, wo die Crew des Films als bestes Ensemble ausgezeichnet wurde und Michael B. Jordan den Preis als bester Hauptdarsteller erhielt.

    P.T.

    Von Andreas Brucker