Schlagwort: assad

  • Trump plant weiteres Treffen mit Putin – und weitere World-News

    Trump plant weiteres Treffen mit Putin – und weitere World-News

    US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, dass er in den kommenden Wochen ein weiteres Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest plane. Ziel sei es, Möglichkeiten auszuloten, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könne.

    Die Ankündigung folgte auf ein über zweistündiges Telefongespräch zwischen den beiden Staatschefs. Der Kreml bestätigte, dass über ein erneutes Treffen gesprochen worden sei – rund zwei Monate nach dem vorherigen bilateralen Gespräch in Alaska.

    Noch heute will Trump im Weißen Haus mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Beobachter gehen davon aus, dass Selenskyj weitere US-Waffenhilfen fordern wird.

    Trump hatte kürzlich angedeutet, den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Kiew zu erlauben. Nach dem Telefonat mit Putin äußerte er jedoch Bedenken, die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter auszuweiten. Sollte Putin zu Verhandlungen über eine diplomatische Lösung bereit sein, sei ein Kurswechsel denkbar, so Trump.


    Assads Vollstrecker

    Zwei Jahrzehnte lang – und während eines 13-jährigen Bürgerkriegs, der über eine halbe Million Menschen das Leben kostete – stützte sich Syriens Machthaber Baschar al-Assad auf ein Netzwerk von Schergen, die seine Herrschaft absicherten.

    Diese Männer folterten Zivilisten, entwickelten und setzten Chemiewaffen ein, betrieben Drogenschmuggel zur Finanzierung des Regimes und ordneten Bombenangriffe auf Krankenhäuser an. Als das Assad-Regime im Dezember 2024 zusammenbrach, verschwanden viele dieser Männer spurlos. Journalisten der New York Times machten sich daran, Beweise für deren Taten zu sichern – und herauszufinden, wo sie sich heute befinden könnten: etwa in Russland oder im libanesischen Exil, möglicherweise auf Rache sinnend.

    Die Spurensuche stützte sich auf kleinste Hinweise – etwa ein Foto einer luxuriösen Villa in Damaskus, gepostet in einer Nachbarschaftsgruppe auf Facebook, der Name eines Dorfes in einem Sanktionsdokument oder eine russische Telefonnummer, die diskret weitergegeben wurde. Die journalistische Recherche umfasste das Durchforsten von Gerichtsakten, Tür-zu-Tür-Befragungen sowie Gespräche mit Freunden, Verwandten und ehemaligen Kollegen der Verdächtigen. Die Reportage schildert auch die nächtlichen Flüge, mit denen viele der Täter das Land verließen.


    Weitere Meldungen

    – Die Huthi-Miliz im Jemen meldet den Tod ihres Generalstabschefs bei einem Luftangriff. Israel übernahm die Verantwortung für die Attacke.

    – In Kenia wurden mindestens zwei Menschen getötet, als die Polizei das Feuer auf Teilnehmer einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen Oppositionsführer Raila Odinga eröffnete.

    – Eine vatikanische Kommission kritisiert, dass die römisch-katholische Kirche weiterhin zu langsam auf Fälle sexuellen Missbrauchs reagiere.

    – Kanchha Sherpa, das letzte noch lebende Mitglied des ersten Expeditionsteams, das den Mount Everest bestiegen hat, ist jetzt im Alter von 92 Jahren in Nepal gestorben.


    Autor: P. Tiko

  • Frankreichs Justiz und das Völkerrecht: Warum das Urteil zu Assad ein Präzedenzfall ist

    Frankreichs Justiz und das Völkerrecht: Warum das Urteil zu Assad ein Präzedenzfall ist

    Die französische Cour de cassation hat am 25. Juli 2025 den internationalen Haftbefehl gegen Syriens Ex-Präsident Baschar al-Assad aufgehoben. Die Entscheidung fußt auf der völkerrechtlich anerkannten Immunität amtierender Staatsoberhäupter – auch wenn die politische und moralische Brisanz des Falls unübersehbar ist. Doch das Urteil hat eine doppelte Bedeutung: Es bestätigt einerseits die Schutzwirkung diplomatischer Immunität, öffnet andererseits aber auch Tür und Tor für eine künftige strafrechtliche Verfolgung Assads – nunmehr nicht mehr als Staatschef. Immunität über Verantwortung? Der Haftbefehl gegen Assad war im November 2023 von französischen Ermittlungsrichtern erlassen worden. Er bezog sich auf die mutmaßliche Mitverantwortung des damaligen Präsidenten für Chemiewaffenangriffe auf Ghouta bei Damaskus im August 2013, bei denen laut UN-Angaben mehr als 1.000 Zivilisten ums Leben kamen – ein mutmaßliches Kriegsverbrechen und Verstoß gegen das Chemiewaffenverbot. Frankreich hatte…

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