Schon drei Monate nach dem spektakulären Preisanstieg im Herbst, der die Exekutive dazu veranlasste, der Hälfte der Franzosen eine „Inflationszulage“ zu zahlen, steht der erneute deutliche Anstieg der Benzinpreise wieder im Mittelpunkt. Der Verband „40 millions d’automobilistes“ (40 Millionen Autofahrer) fordert angesichts der nie zuvor erreichten Preise stärkere staatliche Maßnahmen.
Am 21. Oktober vorigen Jahres kündigte Premierminister Jean Castex die Einführung einer „Inflationszulage“ in Höhe von 100 Euro an, um den starken Anstieg der Kraftstoffpreise auszugleichen. Jeder zweite Franzose sollte in den Genuss der staatlichen Unterstützung kommen, d. h. 38 Millionen Bürger, was für den Staat Kosten von rund 3,8 Milliarden Euro bedeutete.
Die Mehrkosten für Benzin waren laut Experten auf die wirtschaftliche Erholung zurückzuführen, die den Preis für ein Barrel Öl in die Höhe schnellen ließ. Damals hoffte man, dass sich dieser Trend bald wieder beruhigen würde. Fast drei Monate später ist von einer Beruhigung allerdings nichts zu spüren. Das genaue Gegenteil ist der Fall.
Nachdem im Herbst der Presi von 1,55 Euro für Dieselkraftstoff erreicht wurde, wurde heute die Marke von 1,60 Euro überschritten, was einen Anstieg von 20 Cent innerhalb von 12 Monaten bedeutet. Diesel und Bleifrei 95 waren in Frankreich noch nie so teuer.
Des Verband „40 Millionen Autofahrer“, ging daher Anfang der Woche auf die Barrikaden. Er richtete einen offenen Brief an den Elysée-Palast, in dem er an Emmanuel Macron appellierte, die Preise zu senken.
Im Mittelpunkt der Forderungen steht nicht etwa eine neue Inflationszulage, sondern die Senkung der Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer, um die Kraftstoffpreise akzeptabler zu machen. Wenn ein Franzose heute 100 Euro für Benzin bezahlt, entfallen 60 Euro auf Steuern (TICPE, Mehrwertsteuer…).
Laut Wirtschaftsminister Bruno Le Maire würde die Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoff um nur einen Cent einen Einnahmeverlust von 500 Millionen Euro für die Staatskasse bedeuten.
Der Anstieg der Benzinpreise könnte weiter anhalten, da die wirtschaftliche Erholung trotz der Omikron-Variante anhält. Auch die jüngsten Spannungen in Kasachstan, dem größten Ölproduzenten in Zentralasien, könnten dazu beitragen. Selbst in den USA, die dank des Schieferöls zu den weltweit größten Ölproduzenten gehören, sind die Benzinpreise in 2021 um insgesamt fast 50% gestiegen.
